Umsetzung Artikel 67a BV

Kulturbotschaft 2025-2028 des Bundes

Seit der Volksabstimmung vom 23. September 2012 zum Artikel 67a in der Bundesverfassung setzt sich der VMS intensiv für dessen Umsetzung ein. Ein wichtiges Instrument dafür sind die Kulturbotschaften des Bundes.

Kulturbotschaft 2025-2028

Im Juni 2023 schickte das Eidgenössische Departement des Innern die Kulturbotschaft des Bundesrats für die Jahre 2025 bis 2028 in die Vernehmlassung. In diesem Dokument werden die verschiedenen Schwerpunkte der Kulturpolitik des Bundes für die nächste Vierjahresperiode definiert und der verfügbare Finanzrahmen zur Erreichung der gesetzten Ziele abgesteckt.

Position des VMS
Der Vorstand des VMS schloss sich in seiner Stellungnahme – wie viele andere Verbände auch – bei gewissen generellen Aspekten den Positionen des Schweizer Musikrats SMR an. Bei den Fragestellungen, welche die Berufsausbildung betrafen, übernahm der VMS die Argumentationslinien der Konferenz Musikhochschulen Schweiz KMHS. Der VMS entwickelte jedoch eine spezifische Argumentation zu allen Fragen, die sich auf die drei Absätze des Artikels 67a der Bundesverfassung oder auf den Artikel 12a des Kulturfördergesetzes bezogen.

Generell ist festzuhalten – auch wenn der VMS die vom Bund angekündigten Massnahmen zur Unterstützung des kulturellen Lebens in unserem Land für ausgewogen hält – dass die Erhöhung der Mittel zur Finanzierung der vorgeschlagenen Kulturpolitik sehr bescheiden ist (+0.3% für die musikalische Bildung).

Ausblick
Der Vorstand des VMS wird die Entwicklung der verschiedenen Dossiers auch in Zukunft aufmerksam verfolgen und seinen Dialog mit den politischen Entscheidungsträger:innen sowohl auf Bundesebene wie auch in den Kantonen fortführen.

Unter den folgenden Tabs finden Sie die Details der VMS-Stellungnahme zur Kulturbotschaft 2025-28.

Umsetzung Artikel 67a

Umsetzung von Absatz 2 des Artikels 67a zum Musikunterricht an der Volksschule

Der VMS bedauert nach wie vor, dass der Bund seine Aktivitäten zur Umsetzung von Artikel 67a auf die Absätze 1 und 3 (ausserschulische musikalische Bildung und Talentförderung) konzentriert hat, und damit die Verantwortung für den Musikunterricht an der Volksschule vollständig den Kantonen überlässt. Aus diesem Grund forderte der VMS den Bund auf, die Zusammenarbeit mit den Kantonen, Städten und Gemeinden zu intensivieren, in dem er eine Plattform für den nationalen Kulturdialog schafft. Darüber hinaus sollte der Dialog mit den Bildungsverantwortlichen in den Kantonen, insbesondere mit der Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektorinnen und -direktoren EDK intensiviert werden.

Bundesprogramme

Programme Jugend und Musik J+M und Junge Talente Musik

Beim Programm J+M verlangte der VMS eine Ausdehnung der Angebote auf die frühe Kindheit wie auch auf die Lernenden an Berufsschulen. Gleichzeitig insistierte er auf der Notwendigkeit, inklusive Projekte zu fördern und die Öffentlichkeitsarbeit zu intensivieren, um das Programm besser bekannt zumachen. Der VMS forderte ausserdem besondere Vorsicht bei einer allfälligen Verschiebung von Finanzmitteln von J+M ins Programm Junge Talente Musik. Für Letzteres wurde bereits jetzt eine Erhöhung der Mittel im Rahmen der nächsten Kulturbotschaft verlangt.

Artikel 12a KFG

Artikel 12a Kulturförderungsgesetz

Die sehr vage Formulierung von Artikel 12a des Kulturfördergesetzes sollte überarbeitet werden, um eine präzisere Anwendung und eine bessere Kontrolle zu ermöglichen.

Zwischentitel

Hier steht ein kurzer Text, welche Exkursionen stattfinden und was ich zu erwarten habe, wenn ich diesen Link klicke. Hier steht ein kurzer Text, welche Exkursionen stattfinden und was ich zu erwarten habe, wenn ich diesen Link klicke.

Zwischentitel

Hier steht ein kurzer Text, welche Exkursionen stattfinden und was ich zu erwarten habe, wenn ich diesen Link klicke. Hier steht ein kurzer Text, welche Exkursionen stattfinden und was ich zu erwarten habe, wenn ich diesen Link klicke.

Zwischentitel

Hier steht ein kurzer Text, welche Exkursionen stattfinden und was ich zu erwarten habe, wenn ich diesen Link klicke. Hier steht ein kurzer Text, welche Exkursionen stattfinden und was ich zu erwarten habe, wenn ich diesen Link klicke.

Chronik der Umsetzung von Artikel 67a

Die verschiedenen Etappen, welche zur Ausarbeitung der Bundesprogramme Jugend und Musik sowie Junge Talente Musik geführt haben, können in der Chronik nachgelesen werden, die von Christine Bouvard Marty, der ehemaligen Präsidentin des VMS, im Rahmen ihres bis Juli 2024 dauernden Mandats als politische Beraterin neu verfasst wurde.

Chronik als pdf zum Download siehe untenstehende Link- und Downloadliste

Factsheets für die politische Arbeit in den Kantonen

Bereits im Mai 2023 wurden von Christine Bouvard Marty zwei Factsheets für die politische Arbeit in den Kantonen verfasst. Das eine Dokument zeigt Wege auf, wie die Musikschulen in den kantonalen Gesetzgebungen verankert werden können. Das zweite Factsheet liefert ein Argumentarium, um den Prozess der gesetzlichen Verankerung der Musikschulen erfolgreich zu lancieren und durchzuführen.

Dokumente zum Download in untenstehender Link- und Downloadliste